Rehabilitation - Ihr gutes Recht

Wer in der Sozialversicherung versichert ist, hat ein Recht auf die notwendigen Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, zur Besserung und zur Wiederherstellung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit sowie zur wirtschaftlichen Sicherung bei Krankheit und Minderung der Erwerbsfähigkeit (§ 4 SGB I).Rehabilitation ist eine Chance, wieder aktiv am Leben teilhaben zu können. Leistungen zur medizinischen Rehabilitation werden deshalb im Sozialgesetzbuch IX (SGB IX) auch als Leistungen zur Teilhabe bezeichnet.

Alle Leistungen der medizinischen Rehabilitation, auch die geriatrische Rehabilitation, sind seit dem 1. April 2007 Pflichtleistungen der gesetzlichen Krankenkassen. Darüber hinaus hat es seit Inkrafttreten des Sozialgesetzbuchs neun (SGB IX) zum 1. Juli 2001 einige deutliche Verbesserungen für Patientinnen und Patienten gegeben.

Klinik nach Wunsch? Sie haben die Wahl!

Patienten verfügen seit  Inkrafttreten des SGB IX mit dem § 9 über weitreichende Wunsch- und Wahlrechte - so die freie Wählbarkeit einer Rehabilitationsklinik oder das Recht auf Persönliches Budget. Der Gesetzgeber will damit die Eigenverantwortung der Betroffenen stärken und ihnen bei der Ausführung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Teilhabeleistungen möglichst weitgehenden Raum zu eigenverantwortlicher Gestaltung ihrer Lebensumstände belassen.

Patienten, die aufgrund ihrer gesundheitlichen Situation einer medizinischen Rehabilitation bedürfen, haben grundsätzlich das Recht eine geeignete Rehabilitationsklinik selbst auszusuchen. Die Beurteilung, ob dieser Wunsch berechtigt und angemessen sind, obliegt den Rehabilitationsträgern. Diese Beurteilung ist allerdings unabhängig von der Kostenfrage vorzunehmen.

Versicherte müssen nur dann die Mehrkosten einer rehabilitativen Behandlung tragen, wenn sie eine für sie geeignete, zertifizierte Rehabilitationsklinik aufsuchen, die über keinen Versorgungsvertrag mit dem jeweiligen Rehabilitationsträger verfügt. Das bedeutet, dass jede im Einzelfall geeignete, zertifizierte Rehabilitationseinrichtung, die einen solchen Vertrag hat, ohne Mehrkosten aufgesucht werden kann. Es gilt das so genannte Sachleistungsprinzip. Der Leistungsberechtigte hat gegenüber dem Kostenträger einen gesetzlichen Anspruch auf die Rehabilitationsleistung und nicht nur auf Kostenerstattung.

Wollen Sie Ihr Wunsch und Wahlrecht ausüben, informieren Sie sich rechtzeitig darüber, welche Rehabilitationsklinik Ihre Erkrankung behandelt und auch Ihren Wünschen und besonderen Bedürfnissen hinsichtlich Lage, Service und Ausstattung entspricht. Die Klinik muss aber von unabhängiger Stelle zertifiziert sein – beispielsweise nach DIN ISO EN 9001:2000 oder den Richtlinien der Deutschen Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation (DEGEMED) - und somit von den Rehabilitationsträgern anerkannten Qualitätsstandards entsprechen.

Sie können sich auch während eines Krankenhausaufenthaltes direkt an Sozialdienst im Krankenhaus wenden. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beraten Sie umfassend, sind Ihnen ggf. bei der Auswahl einer geeigneten Klinik behilflich und unterstützen Sie bei der Antragstellung auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation.

Rechtsanspruch auf Persönliches Budget

Ab dem 1. Januar 2008 wurden die im Sozialgesetzbuch IX verankerten Wunsch und Wahlrechte von Patienten durch den Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget erweitert. Das Persönliche Budget ermöglicht dem Patienten, statt einer traditionellen Behandlung oder Dienstleistung entsprechende Geldbeträge oder Gutscheine zu erhalten. So können behinderte und chronisch kranke Menschen selbstständig entscheiden, welche Hilfen für sie am besten sind und welcher Dienst und welche Person zum gewünschten Zeitpunkt eine Leistung erbringen soll und diese Dienstleistung unmittelbar als „Kunde“ bezahlen.

Für ein Persönliches Budget muss der Leistungsberechtigte (Budgetnehmer) einen entsprechenden Antrag bei dem oder den Leistungsträger/n – wie Renten- oder Krankenversicherung, Pflegekasse oder Sozialamt – stellen. Sind mehrere Leistungsträger beteiligt, so spricht man von einer trägerübergreifenden Komplexleistung. Der Rechtsanspruch besagt, dass dem Wunsch- und Wahlrecht der potenziellen Budgetnehmer in vollem Umfang entsprochen wird und bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen grundsätzlich alle Anträge auf Bewilligung von Persönlichen Budgets zu genehmigen sind.

Weitere Infos zum trägerübergreifenden Persönlichen Budget finden Sie im Internetportal der Bundesarbeitsgemeinschaft Rehabilitation (BAR) unter www.bar-frankfurt.de.

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