Entwurf zum Bundesteilhabegesetz ist eine verpasste Chance! - DEGEMED

Die Deutsche Gesellschaft für Medizinische Rehabilitation e. V. (DEGEMED) kritisiert anlässlich der heutigen Anhörung im Deutschen Bundestag den Entwurf der Bundesregierung für ein Bundesteilhabegesetz. Vor allem die Änderungen SGB IX – dem Rahmenrecht der Rehabilitation und Teilhabe – gehen nach Ansicht der DEGEMED nicht weit genug.

„Das aktuelle Gesetz erfüllt leider nicht vollständig unsere Erwartungen“, bedauert die DEGEMED-Vorsitzende Dr. Constanze Schaal. „Die Chance, die Rechte der Leistungserbringer im Reha-Bereich zu stärken und für mehr Transparenz und Verbindlichkeit in den Leistungsbeziehungen zu sorgen, wurde verpasst“, so Schaal weiter. Das Gesetz bleibe zudem hinter vielen berechtigten Erwartungen der Behinderten- und Sozialverbände zurück.

„Zu begrüßen sind aus unserer Sicht die mit dem Gesetz angestrebte Verbesserung und Beschleunigung der trägerübergreifenden Zusammenarbeit“, ergänzt DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall. Die DEGEMED wird sich weiterhin für einen barrierefreien Zugang zu Reha-Leistungen und eine Stärkung des Wunsch- und Wahlrechts von Menschen mit Behinderungen einsetzen.

Pressemitteilung (PDF)