Das Bundesgesundheitsministerium will mit seinem Entwurf für ein Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz (RISG) die medizinische Rehabilitation stärken und ambulante Intensivpflege verbessern. Die DEGEMED bewertet das Vorhaben aus Sicht der Reha-Branche positiv, sieht aber auch Defizite.
In ihrer heute veröffentlichten Stellungnahme stellt die DEGEMED fest, dass der Referentenentwurf zahlreiche Forderungen der DEGEMED und der gesamten Reha-Branche aufgreift. Der Entwurf korrigiere einige der massiven Fehlentwicklungen in der medizinischen Reha, die es bei den Krankenkassen in den letzten Jahren gegeben habe und die einseitig zu Lasten der Leitungsberechtigten und der Leistungserbringer gingen.
„Vor allem beim Zugang in die Reha und bei der Finanzierung von Reha-Einrichtungen soll endlich etwas passieren. Das ist grundsätzlich positiv“, beurteilt DEGEMED-Geschäftsführer Christof Lawall den Gesetzentwurf. „Nicht akzeptabel ist aber, dass Patienten weiter Mehrkosten tragen sollen, wenn sie die Einrichtung auswählen, die am besten zu ihnen passt. Das muss dringend geändert werden“, fordert Lawall.
Außerdem müssten GKV-Spitzenverband und die Reha-Verbände künftig wesentli-che Details der Zusammenarbeit von Krankenkassen und Einrichtungen in Rahmenverträgen wirksam regeln. „Hier brauchen wir mehr Rechtsverbindlichkeit und Transparenz“, fordert Lawall. Die DEGEMED wird diese Positionen auch in der Verbändeanhörung des Ministeriums in der kommenden Woche vortragen.
Die Stellungnahme der DEGEMED lesen Sie hier.