Gesetzliche Grundlagen im Sozialgesetzbuch

Die gesetzliche Grundlage findet sich im Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) Gesetzliche Krankenversicherung (GKV): §135a beschreibt die Verpflichtung der Leistungserbringer zur Qualitätssicherung.

Rehabilitation und Teilhabe

Für die stationäre Rehabilitation regelt §137d SGB V, dass sowohl die Maßnahmen zur Qualitätssicherung als auch das interne Qualitätsmanagement auf der Grundlage des §20 Abs. 1 des SGB IX (Teilhabeplankonferenz) zu gestalten sind.

Gesetzgeber konkretisiert Anforderungen

Mit dem GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz wurde 2007 der Absatz 2a in den §20 SGB IX eingefügt, der die Anforderungen für die Rehabilitation konkretisiert.

Ausgestaltung der Anforderungen

Gleichzeitig beauftragte der Gesetzgeber die Spitzenverbände der Rehabilitationsträger, gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft für Rehabilitation (BAR) grundsätzliche Anforderungen an ein einrichtungsinternes Qualitätsmanagement zu vereinbaren.

Zertifizierungsverfahren für stationäre Einrichtungen

Ziel war ein einheitliches, unabhängiges Zertifizierungsverfahren, mit dem stationäre Rehabilitationseinrichtungen die erfolgreiche Umsetzung des Qualitätsmanagements in regelmäßigen Abständen nachweisen.

Die Vereinbarung zum internen Qualitätsmanagement nach §20 Abs. 2a SGB IX trat zum 01.06.2008 in Kraft. Damit sind die Anforderungen des Gesetzgebers und der Leistungsträger an Rehabilitationseinrichtungen deutlich höher als für Kliniken im Akutbereich.

 

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Kontakt:

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