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Interview: Stefan Zierke MdB (SPD) 

DEGEMED: Der Fachkräftemangel zeigt, wie wichtig eine ausreichende Anzahl an Gesundheitspersonal für die medizinische Versorgung der Bevölkerung ist. Um dem Fachkräftemangel zu begegnen, nimmt die Ausbildung eine Schlüsselrolle ein. Eine Ausbildung zur Pflegekraft in Einrichtungen der medizinischen Rehabilitation ist jedoch nicht möglich. Vertreter von Reha-Einrichtungen fordern nun, dass die medizinische Rehabilitation in den Pflichtkanon der Ausbildungsinhalte aufgenommen werden muss. Wie stehen Sie dazu? 

  

Die Forderung Reha-Einrichtungen auch Ausbildungsträger sein zu dürfen ist ja nicht neu. Als SPD-Fraktion unterstützen wir diese, daher haben wir sie als Ziel in unserem Koalitionsvertrag aufgenommen. Das Thema erfordert aber eine Abstimmung mit allen Bundesländern, sowie die Harmonisierung mit der neuen generalistischen Pflegeausbildung. Im BMG wird daran bereits gearbeitet, jedoch musste das Vorhaben aufgrund der multiplen Krisen aufgeschoben werden. Es bleibt aber weiterhin unser Ziel. (Auch die Reha-Verbände sind dazu aufgerufen Konzepte mit zu entwickeln, welche Einrichtungen und Abteilungen in die generalistische Pflegausbildung eingebunden werden können und wie).  

  

DEGEMED: Die Digitalisierung medizinischer Einrichtungen ist ausdrücklich von den regierenden Parteien und auch von der Opposition gewünscht. Die Reha-Einrichtungen sind bereit entsprechende Maßnahmen umzusetzen, doch fehlt eine grundsätzliche Finanzierung. Reha-Einrichtungen wird zwar die Anbindung an die Telematikinfrastruktur (TI) finanziert, darüber hinaus erhalten die Einrichtungen jedoch keine finanzielle Unterstützung, um die Digitalisierung im Reha-Betrieb einzuführen und anzuwenden. Wie könnte diese Situation geändert werden? Welche Möglichkeiten hat die Politik? 

  

Gerade in der Rehabilitation könnte die Digitalisierung helfen, Kosten einzusparen und die Versorgung zu verbessern. Wir müssen daher Möglichkeiten ausloten Reha-Einrichtungen bei den Investitionskosten für eine moderne digitale Infrastruktur zu unterstützen. Denkbar wäre dabei ein Investitionsprogramm des Bundes, ähnlich dem Krankenhauszukunftsgesetz, wie auch Investitionsverpflichtungen der Länder, wie es zum Teil schon der Fall ist. Oder in die Tagessatzverhandlungen müssen Investitionskosten für die digitale Vernetzung miteinfließen. Wir müssen eine Balance finden, zwischen leeren Kranken- und Staatskassen und der notwendigen Investitionen für die Zukunft. Auf jeden Fall werden dieses Thema im Rahmen der kommenden Digitalisierungsgesetze im Gesundheitswesen beraten.  

  

DEGEMED: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entscheidet über Leistungen der Rehabilitation, die von den Krankenkassen finanziert werden. Der G-BA steht unter der Rechtsaufsicht des Bundesministeriums für Gesundheit. Das Gremium beschließt Reha-Richtlinien, die für alle gesetzlich Krankenversicherten und Akteure in der GKV rechtlich bindend sind.  Nun ist es jedoch so, dass die Vertreter der Rehabilitation nicht mitentscheiden, da stimmberechtigte Vertreter im Gremium nicht vorgesehen sind. Wie kann diese Situation geändert werden? 

  

Der G-BA ist ein wichtiges und auch mächtiges Selbstverwaltungsgremium in unserem Gesundheitssystem.  Die maßgeblichen Spitzenorganisationen der Leistungserbringer sind Stellungnahmeberechtigte bei der Rehabilitations-Richtlinie. Entscheidungen des G-BA werden nur unter Patientenbeteiligung und auf wissenschaftlicher Grundlage getroffen. Man kann über einen Sitz der Reha-Vertreter sprechen. Ich denke aber, andere Stellschrauben sind wirkungsvoller um Reha zu stärken: mehr Beratung zur Reha und somit das Wunsch- und Wahlrecht stärken, Systembrüche zwischen den Sozialgesetzbüchern und den Kostenträgern überwinden, Formular- und Überweisungswesen vereinfachen und vereinheitlichen, vor allem aber eine wirkliche „Waffengleichheit“ bei den Kostenverhandlungen zwischen den Kassen und Leistungserbringern herstellen, um faire Sätze verhandeln zu können.  

Das Gespräch führte Daniela Driefert. 

  

  

Weiterführende Links  

www.stefan-zierke.de 

www.facebook.com/zierkeSPD 

www.spd.de 

  

BU: Stefan Zierke ist Sprecher der Landesgruppe Brandenburg in der SPD-Bundestagsfraktion. In der Abschlussveranstaltung Reha-Zukunftsstaffel hatte er gemeinsam mit Diana Stöcker (CDU/CSU) die Schirmherrschaft übernommen. 

Kontakt:

Vera Knieps
Referentin Politik

Tel.: 030 / 28 44 96-80
Fax: 030 / 28 44 96-70

v.knieps@degemed.de

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