Wohin wird es gehen?

Das Wahljahr kommt und bringt Veränderung

Die 17. Legislaturperiode geht langsam zu Ende. Alles, was der Deutsche Bundestag nicht bis zum Ende des Jahres auf den Weg gebracht hat, hat kaum noch Aussicht auf Verwirklichung. Der Gesetzgeber war daher in den zurückliegenden Monaten hoch aktiv. Zahlreiche Gesetzesvorhaben und Initiativen berühren auch die medizinische Rehabilitation. Das Bundesteilhabegesetz oder die Flexirente sind prominente Beispiele.

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Relative Stabilität des Reha-Systems
Für eine Bilanz der Großen Koalition ist es trotzdem noch zu früh. Klar ist nur: Sie hat die Rahmenbedingungen in der medizinischen Rehabilitation kaum verändert. Einzelne Aufgaben und Leistungen wie z. B. Prävention oder Gesundheitscheck mit 45 kommen hinzu. Die Bundesregierung hat aber das bestehende System im Wesentlichen bestätigt. Sie sorgt damit für Stabilität in diesem sensiblen Feld der Gesundheits- und Sozialpolitik.

Stabile Problemzonen
Stabil bleiben damit aber auch zahlreiche Problemfelder: der Investitionsstau, der ruinöse Preiswettbewerb, der fehlende rechtliche Rahmen für die Zusammenarbeit und den Leistungsaustausch von Reha-Trägern und Anbietern, der schnelle Zugang zu Reha-Leistungen, die faktische Unwirksamkeit des SGB IX. Hier bleibt einiges zu tun.

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